Allgemeine Geschäftsbedingungen 

FORBOT.DE & FORBOT.CZ & FORBOT.GR

  • 1 DEFINITIONEN
  1. DIENSTLEISTER – Damian Szymański, der seine Tätigkeit unter dem Namen „FORBOT Damian Szymański“ ausübt, mit Sitz in Gdynia (81-451), in der Al. Zwycięstwa 96/98, NIP: 5862249674, REGON: 363246257, E-Mail: kontakt@forbot.pl, der Eigentümer des Dienstes unter der Adresse: https://forbot.com und https://forbot.pl. Was die Übersetzung der Webseite ins Tschechische, Deutsche und Griechische betrifft, so wird die Webseite verwaltet und betrieben von BOTLAND B. DERKACZ SPÓŁKA KOMANDYTOWA (mit Sitz in Gola, Gola 25A, 63-640 Bralin, eingetragen im Nationalen Unternehmerregister, geführt vom Bezirksgericht Poznań – Nowe Miasto und Wilda in Poznań, IX Wirtschaftsabteilung des Nationalen Gerichtsregisters unter KRS Nr.: 0000983968, NIP: 6192023594, REGON: 36218016, mit Stammkapital: 5.000,00 PLN voll eingezahlt) aufgrund einer von FORBOT Damian Szymański erteilten Lizenz.
  2. FORBOT-NEWSLETTER/NEWSLETTER/BENACHRICHTIGUNGEN ÜBER NEUE ARTIKEL – ein elektronischer Newsletter, der vom Diensteanbieter per E-Mail an seine Abonnenten verschickt wird und Informationen zu den auf der Webseite aufgeworfenen Themen oder Benachrichtigungen über neue Inhalte auf der Webseite enthält.
  3. BEDINGUNGEN und REGELN – diese Regeln und Bedingungen legen die Regelungen und Vorschriften für die Nutzung der Webseite und die Bereitstellung von Dienstleistungen durch den Dienstanbieter fest. 
  4. DIENST – eine vom Dienstanbieter erstellte und ihm gehörende Webseite, die den Nutzern über das Internet zur Verfügung gestellt wird und unter https://forbot.pl oder unter anderen Adressen des Dienstanbieters betrieben wird.
  5. DIENSTLEISTUNGEN – Dienstleistungen, die der Dienstanbieter den Nutzern auf elektronischem Wege über die Webseite zur Verfügung stellt und die u.a. aus den folgenden Punkten bestehen (der genaue Umfang und die Grundsätze der Erbringung der Dienstleistungen sind in den Bestimmungen oder in separaten Bestimmungen für die einzelnen Dienstleistungen festgelegt):
  1. Dem Nutzer zu ermöglichen, Inhalte zu lesen, die vom Dienstanbieter, seinen Partnern oder Nutzern auf der Webseite veröffentlicht werden;
  2. Nutzung anderer IT-Funktionen der Webseite, einschließlich des Kontaktformulars oder des Newsletters.
  1. VERTRAG – der zwischen dem Nutzer und dem Dienstanbieter geschlossene Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung.
  2. BENUTZER – jede Person, die in irgendeiner Weise die Webseite oder die vom Dienstanbieter bereitgestellten Dienste nutzt,
  • 2 ALLGEMEINE INFORMATIONEN
  1. Der Dienstanbieter stellt die Webseite zur Verfügung und erbringt die Dienste in Übereinstimmung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die allgemeinen Regeln für die Nutzung der Webseite oder einzelner Dienste fest und gelten für den Vertrag.
  3. Der Diensteanbieter hat eine elektronische Kontaktstelle für die direkte Kommunikation mit den Behörden der Mitgliedstaaten, der Kommission und dem Ausschuss für digitale Dienste eingerichtet: info@botland.de. Dieselbe Kontaktstelle kann von jedem Kunden genutzt werden, um direkt und schnell mit dem Diensteanbieter zu kommunizieren. Die Kommunikation kann auf Deutsch oder Englisch erfolgen. Der Dienstanbieter kann auch schriftlich kontaktiert werden unter:
    1. Gola 25A, 63-640 Bralin 
    2. al. Zwycięstwa nr 96/98, 81-451 Gdynia 
    3. oder über das Kontaktformular auf der Webseite. 
  4. Jeder Nutzer ist verpflichtet, sich mit dem Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut zu machen, bevor er die Webseite oder den Dienst nutzt, und die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab dem Zeitpunkt einzuhalten, zu dem er die Webseite oder den Dienst nutzt.
  5. Für einzelne auf der Webseite verfügbare Dienste kann der Dienstanbieter gesonderte Regelungen einführen, die gesonderte Modalitäten oder Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung von Verträgen festlegen.
  • 3
  1. Die in § 2 genannte Kontaktstelle ist täglich erreichbar. An den Diensteanbieter per E-Mail gerichtete Mitteilungen werden innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Eingang beantwortet.
  2. Die Webseite wird vom Dienstanbieter über das Internet und die Webseite des Service, als Ressource des IKT- und IT-Systems, zur Verfügung gestellt.
  • 4 NUTZUNG DES SERVICE UND DER DIENSTE
  1. Die Nutzung der Webseite oder der Dienste durch den Nutzer erfolgt ausschließlich zu den Bedingungen und in dem Umfang, der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in den gesonderten Regelungen für die einzelnen Dienste angegeben ist.
  2. Die empfohlenen technischen Mindestanforderungen für die Nutzung der Webseite des Dienstes sind folgende Webbrowser: IE Version 11 oder höher, FireFox Version 50 oder höher, Opera Version 30 oder höher, Chrome Version 50 oder höher, Safari Version 7 oder höher, mit aktiviertem Javascript, die Cookies akzeptieren und eine Internetverbindung von mindestens 128 kb/s. Die Webseite ist für eine horizontale Bildschirmauflösung von mindestens 1024 Pixeln optimiert.
  3. Für den Fall, dass der Nutzer Hardware oder Software verwendet, die nicht den oben genannten technischen Anforderungen entspricht, übernimmt der Service keine Garantie für das korrekte Funktionieren des Dienstes und kann in seiner Qualität und im Ablauf der Nutzung des Dienstes beeinträchtigt werden.
  4. Technische Anforderungen, die für die Nutzung der auf der Webseite verfügbaren digitalen Inhalte erforderlich sind:
  1. a) Internetverbindung,
  2. b) ein korrekt konfigurierter Browser,
  3. c) ein aktuelles, aktives und korrekt konfiguriertes E-Mail-Konto,
  4. d) Aktivierte Cookies und Java Script
  5. e) ein Programm zum Lesen von PDF-Dateien.
  1. Die Webseite stellt sicher, dass jede Bewertung zu den auf der Webseite angebotenen Produkten nur von Nutzern stammt, die das betreffende Produkt gekauft oder an der betreffenden Veranstaltung teilgenommen haben. Zu diesem Zweck beschränkt die Webseite den Zugang zur Bewertung und zum Bewertungsformular für ein Produkt oder eine Veranstaltung auf Nutzer, die ein aktives Kundenkonto auf der Webseite haben und bei denen der Kauf eines bestimmten Produkts oder die Teilnahme an einer Veranstaltung in der Bestellhistorie registriert wurde. Das Bewertungsformular kann auch von denjenigen Nutzern aufgerufen werden, die ein Produkt oder eine Veranstaltung gekauft haben, ohne sich zu registrieren. Diese Nutzer erhalten in der Bestellbestätigungs-E-Mail einen speziellen Link, über den sie auf das Bewertungs- und Beurteilungsformular für das betreffende Produkt oder die betreffende Veranstaltungsteilnahme zugreifen können.
  2. Der Dienst nutzt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Rahmen seines Betriebs. Der Dienst kann das Profiling zu Zwecken des Direktmarketings nutzen, aber die Entscheidungen, die der Dienst auf dieser Grundlage trifft, betreffen nicht den Abschluss oder die Ablehnung eines Vertrags oder die Möglichkeit der Nutzung elektronischer Dienste. Die Nutzung des Profilings kann beispielsweise dazu führen, einer Person einen Rabatt zu gewähren, ihr einen Rabattcode zukommen zu lassen, ihr einen Produktvorschlag zu unterbreiten, der ihren Interessen oder Vorlieben entspricht, oder ihr im Vergleich zu einem Standardangebot bessere Konditionen anzubieten. Trotz des Profilings bleibt es der Person überlassen, ob sie den erhaltenen Rabatt oder die besseren Konditionen in Anspruch nehmen und einen Kauf in dem betreffenden Online-Shop tätigen möchte.
  3. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Newsletter der Webseite zu abonnieren, d.h. einen zyklischen Versand von Informationen über die Produkte und Dienstleistungen der Webseite. Um den Newsletter zu abonnieren, trägt der Nutzer seine E-Mail-Adresse in das Newsletter-Formular auf der Webseite ein und bestätigt gleichzeitig sein Einverständnis mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu diesem Zweck und mit der Zusendung von Werbeinhalten an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden; zu diesem Zweck wird der Nutzer aufgefordert, über die Service-E-Mail oder durch Anklicken des Abmeldelinks in der mit dem Newsletter zugestellten E-Mail eine Abmeldeerklärung abzugeben.
  • 5
  1. Um den Dienst „Kontaktformular“ nutzen zu können, muss der Nutzer über ein aktives E-Mail-Konto verfügen und dem Dienstanbieter den Namen und die Adresse eines solchen Kontos mitteilen sowie bestätigen, dass er den Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie gelesen hat und diese akzeptiert.
  2. Die Nutzung der Webseite und der Dienste ist kostenlos.
  3. Der Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Webseite im Hinblick auf das Lesen der Inhalte auf der Webseite erfolgt, wenn der Nutzer der Webseite beitritt.     
  4. Der Abschluss des Vertrages über den „FORBOT-Newsletter“ erfolgt durch die Eingabe der erforderlichen Daten und die Bestätigung der Lesung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (oder separater, diesem Dienst gewidmeter Bedingungen), der Datenschutzrichtlinie und deren Annahme.
  5. Der Abschluss des Vertrages für die Nutzung des Dienstes „Kontaktformular“ erfolgt in dem Moment, in dem die E-Mail-Adresse des Nutzers FORBOT zur Verfügung gestellt wird und der Nutzer bestätigt, dass er den Inhalt der Bestimmungen (oder der separaten Bestimmungen für diesen Dienst) und die Datenschutzrichtlinie gelesen hat und sie akzeptiert.
  6. Die oben genannten Dienstleistungen können jederzeit gekündigt werden, und zu diesem Zweck wird der Kunde gebeten, eine Kündigungserklärung per E-Mail an info@botland.de abzugeben. oder durch Anklicken des entsprechenden Widerrufslinks in der Bestätigungs-E-Mail zur Aufnahme des Dienstes, falls ein solcher im Rahmen des jeweiligen Dienstes bereitgestellt wird.
  • 6
  1. Es ist verboten, in irgendeiner Weise in den Inhalt, die Struktur, die Form, die Grafik oder den Betriebsmechanismus des Dienstes, der Dienstleistung oder der Webseite des Dienstes einzugreifen.
  2. Es ist verboten, rechtswidrige Inhalte auf die Webseite zu stellen und die Webseite, die Webseite des Dienstes oder die Dienstleistung in einer Weise zu nutzen, die gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstößt, die Persönlichkeitsrechte oder die Rechte Dritter verletzt oder die berechtigten Interessen des Dienstanbieters verletzt. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, die Webseite, die Webseite des Dienstes oder die Dienstleistung zu nutzen, um unaufgefordert kommerzielle Informationen zu versenden oder sie für Direktmarketingzwecke zu verwenden.
  3. Es ist dem Nutzer untersagt, im Rahmen des Dienstes Handlungen vorzunehmen oder Dritte zu Handlungen im Rahmen des Dienstes zu veranlassen, die gegen die Ethik, die guten Sitten oder die Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens verstoßen oder die Interessen oder den guten Ruf anderer Nutzer des Dienstes schädigen. Insbesondere ist es verboten, Massenabstimmungen usw. im Zusammenhang mit Wettbewerben, Umfragen oder anderen auf der Webseite angekündigten Veranstaltungen oder Kampagnen zu nutzen oder dazu aufzurufen.
  4. Wenn der Dienstanbieter Schutzvorkehrungen gegen die unbefugte Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung der Inhalte der Webseite oder der Webseite des Dienstes getroffen hat, ist es verboten, diese Schutzvorkehrungen oder Lösungen zu entfernen oder zu umgehen.
  • 7
  1. Der Dienstanbieter ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zum Dienst jederzeit zu sperren oder einzuschränken, wenn der Nutzer zum Nachteil des Dienstanbieters, anderer Nutzer oder Dritter handelt, wenn der Nutzer gegen das Gesetz, die Bestimmungen der Geschäftsordnung, gesonderte Vorschriften für einen bestimmten Dienst oder die Datenschutzrichtlinie verstößt, und auch wenn die Sperrung des Zugangs zum Dienst aus Sicherheitsgründen gerechtfertigt ist, insbesondere wenn der Nutzer die Sicherheit des Dienstes oder der Webseite des Dienstes verletzt.
  2. Die Sperrung oder Einschränkung des Zugangs des Nutzers zum Dienst aus den in Absatz 1 genannten Gründen kann für den Zeitraum erfolgen, bis der Grund, aus dem der Zugang des Nutzers zum Dienst gesperrt oder eingeschränkt wurde, nicht mehr besteht.
  3. Der Dienstanbieter benachrichtigt den Nutzer unverzüglich über die Sperrung oder Einschränkung des Zugriffs auf den „FORBOT-Newsletter“-Dienst oder den „Kontaktformular“-Dienst in Form von Nachrichten, die auf der Webseite angezeigt werden, oder per E-Mail an die vom Nutzer im Formular angegebene E-Mail-Adresse.
  • 8 SICHERHEIT DER INHALTE
  1. Es ist den Nutzern untersagt, rechtswidrige oder anderweitig mit den Nutzungsbedingungen unvereinbare Inhalte bereitzustellen. Als solche Inhalte gelten u.a. Inhalte die:
  1. mit dem Thema der Webseite unvereinbar sind – die Beiträge sollten sich auf den Inhalt der Webseite beziehen, d.h. auf Fragen zu den angebotenen Produkten und deren Verwendung;
  2. Inhalte duplizieren, die zuvor auf der Webseite erschienen sind – bevor der Kunde neue Inhalte einstellt, ist er verpflichtet, sich zu vergewissern, dass ähnliche Inhalte nicht bereits zuvor eingestellt worden sind;
  3. technische Probleme im Zusammenhang mit dem Funktionieren der Webseite betreffen – technische Probleme sollten von den Nutzern auf elektronischem Wege an die E-Mail-Adresse der Webseite gemeldet werden;
  4. Links zu anderen Webseiten oder Dateien enthalten;
  5. zur Durchführung von nicht genehmigten Werbe-, Verkaufsförderungs- oder Marketingmaßnahmen verwendet werden, insbesondere durch die Schaltung von Anzeigen, den Verkauf und die Förderung von Produkten, Dienstleistungen, Projekten oder Kollektionen.
  6. zur Durchführung gesetzlich verbotener Aktivitäten verwendet werden, z. B. Betrugsversuche und Täuschung anderer Nutzer;
  7. zu Gewalt gegen Lebewesen, einschließlich Tieren, aufrufen oder sie befürworten;
  8. ein faschistisches oder anderes totalitäres Staatssystem fördern;
  9. zu Hass oder gefährlichem Verhalten aufstacheln oder es loben;
  10. das Wohlergehen Dritter verleumden, beleidigen oder in irgendeiner Weise beeinträchtigen;
  11. Vulgaritäten oder andere Inhalte anstößiger Natur enthalten;
  12. in sonstiger Weise gegen die geltende Rechtsordnung oder die guten Sitten verstoßen.
  1. Im Falle eines Verstoßes gegen die oben genannten Richtlinien behält sich die Webseite das Recht vor, solche Inhalte zu moderieren und zu entfernen, ohne die postende Partei zu benachrichtigen. Die Veröffentlichung der oben genannten Inhalte auf der Webseite hat die in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Konsequenzen zur Folge, einschließlich der Löschung des Kontos auf der Webseite oder der Verhinderung von Einkäufen auf der Webseite. 
  2. Wenn der Nutzer der Ansicht ist, dass ein Inhalt auf der Webseite illegal ist oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, kann er eine Meldung an die Webseite schicken. Eine solche Meldung sollte auf elektronischem Wege erfolgen und einen Hinweis auf den konkreten Inhalt, Argumente für dessen Entfernung sowie Daten der meldenden Person enthalten, die deren Identifizierung ermöglichen. Anonyme Einsprüche werden nicht berücksichtigt.
  3. Anträge werden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang bearbeitet. Der Antragsteller erhält eine Empfangsbestätigung für seinen Antrag. Der Dienst benachrichtigt den Nutzer per E-Mail oder schriftlich über seine Entscheidung.
  4. Die Entscheidung des Dienstes kann darin bestehen, den Inhalt zu entfernen oder ihn im Dienst zu belassen.
  5. Die Parteien können gegen die Entscheidung des Dienstes innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Gründe für die Entfernung Beschwerde einlegen. Die Entscheidung über die Beschwerde ist endgültig.     

 

  • 9 PERSONENBEZOGENE DATEN

Die Bestimmungen über den Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer durch den Dienstanbieter sind in der auf der Webseite veröffentlichten Datenschutz- und Cookie-Politik dargelegt.

  • 10 GEISTIGES EIGENTUM
  1. Diese Nutzungsbedingungen und alle auf der Webseite veröffentlichten Inhalte, einschließlich Fotos und Beschreibungen, unterliegen dem Urheberrecht im Sinne des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 4. Februar 1994 und sind gesetzlich geschützt. Jegliches Kopieren, Vervielfältigen, Verbreiten oder Bearbeiten dieser Inhalte, ganz oder teilweise, mit jeglichen Methoden, Geräten oder Techniken, ist ohne schriftliche Zustimmung der Webseite verboten.
  2. Der Dienstanbieter ist der alleinige Inhaber aller Rechte, einschließlich der Urheberrechte oder anderer geistiger Eigentumsrechte, an der Webseite, ihrem Namen, der Internet-Domain, der Webseite des Dienstes sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der gesonderten Geschäftsbedingungen, der Datenschutzrichtlinie, der Marken, der Formulare, der Logos, der Datenbanken oder anderer Materialien, die auf der Webseite oder der Webseite des Dienstanbieters veröffentlicht werden (im Folgenden „Materialien“ genannt), mit Ausnahme der Materialien, deren Rechte Dritten gehören und die nur in der angegebenen Weise und in Übereinstimmung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendet werden dürfen.
  3. In Bezug auf die Übersetzungen des Dienstes in andere Sprachen, insbesondere in Tschechisch, Deutsch und Griechisch, liegt das Urheberrecht aufgrund einer von FORBOT erteilten Lizenz ebenfalls bei BOTLAND B. DERKACZ SPÓŁKA KOMANDYTOWA (mit Sitz in Gola, Gola 25A, 63-640 Bralin, eingetragen im Nationalen Unternehmerregister, geführt vom Bezirksgericht Poznań – Nowe Miasto und Wilda in Poznań, IX Wirtschaftsabteilung des Nationalen Gerichtsregisters unter KRS Nr.: 0000983968, NIP: 6192023594, REGON: 36218016, mit Stammkapital: PLN 5.000,00 voll eingezahlt), der diese Seiten im Auftrag von FORBOT Damian Szymański verwaltet.
  4. Durch die Nutzung der im Rahmen des Dienstes oder auf der Webseite des Dienstes zur Verfügung gestellten Materialien erwerben die Nutzer keine Eigentumsrechte oder Lizenzen zur Nutzung der Materialien.
  5. Die Nutzung der Materialien durch den Nutzer über den Umfang der erlaubten Nutzung hinaus bedarf der vorherigen Zustimmung des Dienstanbieters, die unter der Bedingung der Unwirksamkeit schriftlich oder per E-Mail erteilt wird.
  • 11 HAFTUNG DES DIENSTEANBIETERS
  1. Der Dienstanbieter (und im Umfang der Lizenz auch BOTLAND) haftet nicht für die Eignung, Vollständigkeit, Ordnungsmäßigkeit oder Aktualität der auf der Webseite zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen.
  2. Der Dienstanbieter (und im Rahmen der Lizenz auch BOTLAND) haftet nicht für die Folgen der Nutzung der von der Webseite bezogenen Informationen durch den Nutzer oder für direkte oder indirekte Schäden, die dem Nutzer oder Dritten im Zusammenhang mit der Nutzung der auf der Webseite bereitgestellten Informationen entstehen.
  3. Der Dienstanbieter (und im Rahmen der Lizenz auch BOTLAND) haftet nicht für die Werbeinhalte Dritter auf der Webseite oder für daraus resultierende Ansprüche Dritter.
  • 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor:

  • die Bedingungen und die Art und Weise, in der der Zugang zum Dienst oder die Bereitstellung des Dienstes gewährt wird, ganz oder teilweise zu ändern;
  • die Bereitstellung des Zugangs zur Webseite oder zu den Diensten ganz oder teilweise auszusetzen;
  • den Dienst oder die Dienstleistung ganz oder teilweise zu beenden.

     

  • 13

Alle Streitfälle, die im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Webseite oder der Dienstleistungen durch den Dienstleister entstehen, werden durch das zuständige polnische allgemeine Gericht entschieden.

  • 14

Für Angelegenheiten, die nicht in der Geschäftsordnung geregelt sind, gelten die in der Republik Polen allgemein gültigen gesetzlichen Bestimmungen.

  • 15
  1. Etwaige Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sich aus Änderungen der geltenden Gesetze, Änderungen des Umfangs oder der Bedingungen der vom Dienstleister erbrachten Dienstleistungen oder aus anderen wichtigen Gründen ergeben, werden den Nutzern auf der Webseite unter https://forbot.com/de/, https://forbot.com/cz/, https://forbot.com/gr/ mitgeteilt.
  2. Alle Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten spätestens 7 (in Worten: sieben) Tage nach ihrer Veröffentlichung auf der Webseite in Kraft und werden für die Nutzer verbindlich. Sobald Informationen über Änderungen der Geschäftsbedingungen auf der Webseite veröffentlicht sind, sollte sich der Nutzer unverzüglich mit den Änderungen der Geschäftsbedingungen vertraut machen.
  3. Die Nutzung der Webseite oder des Dienstes durch den Nutzer nach Ablauf der im ersten Satz des obigen Absatzes 2 genannten Frist gilt als Annahme des neuen Inhalts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Nutzer.



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